Pressemitteilungen: Gemeinde Ronneburg

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Gemeinde Ronneburg
In der Gemeinde Ronneburg in Hessen
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Protokoll zur Bürgerversammlung vom 28.11.2018

Autor: Ronneburg - Karin Jung
Artikel vom 04.12.2018

Protokoll der Bürgerversammlung am 28.11.2018

Beginn: 20:00 Uhr, Ort: Mehrzweckhalle an der Grundschule Ronneburg

Tagesordnung

Verlauf der Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Roland Reidel, eröffnet die Bürgerversammlung und begrüßt alle Anwesenden.

Bürgermeister Andreas Hofmann erläutert den Stand zu den Windkraftvorrangflächen im vorgelegten und abschließenden TPEE-Entwurf. Dabei sind die Flächen 914 und 5302 entfallen. Die Flächen 5301 und 475 sind stark beschnitten. Der Bürgermeister bedankt sich für die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten und weist daraufhin, dass dies ein wichtiger Teilerfolg ist, die Arbeit jedoch weiter gehen muss, um auch die restlichen Flächen aus dem TPEE heraus zu bekommen.

Frau Dr. Marcus berichtet über die Arbeit der BI und zeigt eigens seitens der BI erstellte Visualisierungen der Windkraftanlagen auf den potentiellen Flächen. Bzgl. den Fragen zu dem gewichtigen Thema Artenschutz berichten die Falkner Herr Reinhardt und Frau Dohnalek über die Situation geschützter Vögel in und um Ronneburg. Alle Beteiligten sind sich einig, dass weiterhin der Artenschutz das Beste Mittel zur Beseitigung der verbliebenen Windkraftvorrangflächen ist.

Gäste fragen, wie die Energiewende auch in Ronneburg angegangen wird, wenn die Windkraft als alternative Energie abgelehnt wird. Bürgermeister Hofmann führt aus, dass bereits mehr als 30% pro Jahr des Ronneburger Energieverbrauchs aus Photovoltaik und Biogas beigetragen werden. Weiterhin nutze die Kommune alle technischen Mittel wie z.B. LED in der Straßenbeleuchtung oder in öffentlichen Einrichtungen um CO2 oder Energie zu sparen. Weiterhin zeigt sich die Kommune aufgeschlossen, um energiesparende oder energieeffiziente Technik einzusetzen, um dem Klimawandel zu begegnen.

Abschließend wies der Bürgermeister auf die Lage der Vorschriften und Regeln im TPEE hin und dass man nicht einfach Regeln neu schreiben könne, wenn diese einem nicht mehr passen. Ronneburg hat eine hohe Artendichte, dies sei auch durch Regierungspräsidium und Regionalverband anzuerkennen.

Frau Ditter, Gewässeringenieurin vom Büro für Landschafts- und Gewässerökologie Ditter, erläuterte den Anwesenden den Sinn und Zweck der o.g. Pflichtaufgabe. In ihrem Vortrag zeigte Frau Ditter Beispiele aus der näheren Umgebung und Ronneburg, wo bereits in der Vergangenheit zu Ausgleichszwecken Fallbach-Umstrukturierung auf der Höhe der Seniorendependance „Haus Ronneburg“ entstanden sind. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der chemischen Gewässergüte, da der Fallbach in dem Bereich zwischen Neuwiedermuß und Hüttengesäß als „schlecht“ vom Regierungspräsidium eingestuft wird. Bürgermeister Andreas Hofmann warb für die Teilnahme der Grundstücksteilnehmer an dem Flurbereinigungsverfahren und wies auf die Freiwilligkeit hin. Der Bürgermeister warnte jedoch vor einem langen hinauszögern der Maßnahmen, da die Förderquote jährlich sinkt und Ronneburg sonst große Anteile dieser Pflichtaufgabe selbst finanzieren muss.

Maßnahmenprogramm für Ronneburg

Der Fallbach als wesentliches Fließgewässer in Ronneburg erfüllt derzeit noch nicht die Kriterien für einen guten Zustand im Sinne der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie: seine Gewässerstrukturgüte, die als Maß für die Bewertung eines Gewässers herangezogen wird, reicht von „deutlich“ bis „vollständig“ verändert. Dabei gibt es reichlich Potential, die Situation zu verbessern. Das Einbringen von Störsteinen, Totholz oder Kiesdepots kann zum Beispiel die Struktur des Gewässers positiv verändern, Hochflutbereiche können zu einer abwechslungsreichen Gestaltung beitragen und die Anlage von Gewässerrandstreifen schafft neue Habitate für Pflanzen und Tiere. Im Maßnahmenprogramm der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist im Gemeindegebiet von Ronneburg eine Maßnahmenstrecke von 1,7 km zur Umsetzung vorgesehen. Hier sollen durch verschiedene Aktionen Verbesserungen geschaffen werden, wobei der wichtigste Punkt ist, den Gewässern wieder Raum zu geben, um sich entwickeln zu können. Gewässerrenaturierungen mit Veränderungen des Laufes und Aufweitung der engen Bachquerschnitte unterstützen die Eigenentwicklung.

Der Bürgermeister führte einen Jahresrückblick durch und erläuterter anhand einer Präsentation (siehe Anhang) bedeutende Maßnahmen oder Themen des Jahres 2018.

Der Bürgermeister gibt eine kurze Übersicht über die allgemeinen Projekte, Anschaffungen und Tätigkeiten im Jahre 2019 (siehe Präsentation im Anhang).

Der Bürgermeister erläuterte die Umbaumaßnahmen und Ziele des Vorhabens. Beginnen möchte der Gemeindevorstand mit dem Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“ in Neuwiedermuß. Die Ausschreibung soll ab 01.Dezember 2018 veröffentlicht werden, so dass nach der Vergabe der Beginn der Umsetzung Mitte/Ende Februar 2019 zu erwarten ist. Die Maßnahmedauer soll sechs Monate betragen. Geplant sind ca. 227.500€ Ausgaben, von denen wir ca. 111.000€ Dorfentwicklungsfördermittel erhalten und Eigenmittel aus Baugebietsüberschüssen von 82.000€ einbringen.

Der Bürgermeister erläuterte die Umbaumaßnahmen und Ziele des Vorhabens. Fortgeführt werden die Maßnahmen im DGH „Türmchen“ in Altwiedermus. Die Ausschreibung soll ab 1. Februar 2019 veröffentlicht werden, so dass nach der Vergabe der Beginn der Umsetzung Ende August 2019 zu erwarten ist. Die Maßnahmedauer soll ebenfalls sechs Monate betragen. Geplant sind ca. 222.000€ Ausgaben, von denen wir ca. 113.000€ Dorfentwicklungsförderung erhalten und Eigenmittel aus Baugebietsüberschüssen von 73.000€ einbringen.

Der Bürgermeister erläuterte die Umbaumaßnahmen und Ziele des Vorhabens. Der Gemeindevorstand hat für die Fördermittelakquise eine Vereinbarung zur barrierefreien Gestaltung des Kirchenumfeldes mit dem Kirchenvorstand geschlossen. Die Fördermittel aus dem Förderbescheid der Dorfentwicklung sind bereits im Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 eingebaut, so dass bereits weitere Planungsschritte in 2019 erfolgen können. Damit wird eine Umsetzung der Maßnahmen in 2020 erreicht.

Der Bürgermeister erläuterte die Situation und Ziele des Vorhabens.

Die Fichten vor der Trauerhalle waren leider so trocken gefallen und erkrankt, dass diese aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht entfernt werden mussten.

Paket 1 - Die Trauerhalle

Ø  Prüfung der Bausubstanz, u.a. das Dach sowie folgende weitere Maßnahmen:

Ø  Barrierefreiheit: Ohne Stufe vom Weg in die Trauerhalle;

Ø  Vorschläge zur Erreichung einer Flügeltür/Schiebetür an der Seite (Öffnung wie bisher);

Ø  Herstellung einer Abdichtung der Dämmung zwischen den Sparren, damit eine angemessene Beheizbarkeit im Winter erreicht werden kann;

Ø  Herrichtung des Kühlraumes für eine angemessene Trauersituation;

Ø  Museum (?): Neuer Standort für den alten Gemeindesarg;

Paket 2 - Wegebau+WC+Entwässerung

Ø  Prüfung des WC-Standorts:

Ø  Variante Ecke Neue Straße vs Nebengebäude an der Fachwerkhütte, die als Gartengerätehalle genutzt wird;

Ø  Entwässerung WC durch Kanal Ecke Neue Straße oder Fäkaliengrube;

Ø  Wegeentwässerung durch alternative Querrinnen;

Ø  Wegebau ausrichten auf den gewählten Standort des WCs;

Paket 3 - Schaffung einer Bepflanzung

Ø  z.B. mit standortgerechter Liguster-, Eiben- oder Hainbuchenhecke. In diesem Zusammenhang soll der Wegebereich eine Bessunger Kies–Decke für die Optik und den Gehwegs-Komfort erhalten;

Ø  Fällung der Lärchen wegen Totholz und Astbruch sowie Neuanpflanzung pflegeleichterer Exemplare;

Paket - Weitere Tätigkeiten

Ø  Künftige Urnengrabfelder mit Zwischenräumen/Wegen verbreitern. Gegenwärtige Reihung ist zu eng für gehbehinderte Menschen;

Ø  Neues Baumgrabfeld: Herstellung eines Ablagebereichs für z.B. Blumenschmuck bei Bestattungszeremonien;

Diese Maßnahmen wurden an den Bürgermeister herangetragen und sollen ab 2019 auf die folgenden Haushaltsjahre aus finanziellen Gründen aufgeteilt werden.

Zügig umsetzen werden wir ein neues Bepflanzungskonzept, um die dürregeschädigten Bäume zu ersetze

Es lagen keine Anfragen vor.

 

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Roland Reidel, schließt die Bürgerversammlung um22:20 Uhr.

 

Anlagen:

Ø  Präsentation des Bürgermeisters zu den Tagesordnungspunkten.

  • Eröffnung und Begrüßung

  • Windkraftvorrangflächen im Teilplan Erneuerbare Energie (TPEE): Sachstandsmitteilung

  • Bericht des Gemeindevorstands

  • Bericht der Bürgerinitiative "'Rettet das Ronneburger Hügelland e.V .„, Vorsitzende Frau Dr. Ruth Marcus

  • Information zur Umsetzung der Maßnahmen zur Wasserrahmenrichtlinie:
    Fallbach-Umstrukturierung

  • Jahresrückblick 2018

  • Jahresausblick 2019 unter einer besonderen Betrachtung der Dorfentwicklungsmaßnahmen

  • Neuwiedermuß: Zeitplan zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses „Alte Schule“

  • Altwiedermus: Zeitplan zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses „Türmchen“

  • Hüttengesäß: Kirchenumfeld

  • Altwiedermus: Sachstand Überarbeitung Friedhof

  • Anfragen aus der Bürgerschaft

  • Eröffnung und Begrüßung

  • Windkraftvorrangflächen im Teilplan Erneuerbare Energie (TPEE): Sachstandsmitteilung

  • Bericht des Gemeindevorstands

  • Bericht der Bürgerinitiative "'Rettet das Ronneburger Hügelland e.V .„, Vorsitzende Frau Dr. Ruth   Marcus

  • Information zur Umsetzung der Maßnahmen zur Wasserrahmenrichtlinie:
    Fallbach-Umstrukturierung

  • Jahresrückblick 2018

  • Jahresausblick 2019 unter einer besonderen Betrachtung der Dorfentwicklungsmaßnahmen

  • Neuwiedermuß: Zeitplan zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses „Alte Schule“

  • Altwiedermus: Zeitplan zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses „Türmchen“

  • Hüttengesäß: Kirchenumfeld

  • Altwiedermus: Sachstand Überarbeitung Friedhof

  • Anfragen aus der Bürgerschaft

 

Hier finden Sie die Präsentation