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Gemeinde Ronneburg
In der Gemeinde Ronneburg in Hessen
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Haushaltsentwurf 2021 vorgelegt

Autor: Ronneburg - Karin Jung
Artikel vom 20.11.2020

Am Donnerstag, den 19.11.2020, tagte die Gemeindevertretung der Gemeinde Ronneburg turnusgemäß in der Begegnungsstätte Fallbachhaus. Gemeindevertretervorsitzender Jürgen Waitz (SPD) hatte eine prall gefüllte Tagesordnung vorliegen, die in vielfacher Hinsicht mit der Haushaltseinbringung für das Jahr 2021 zu tun hatte. Bezüglich dem Haushaltsentwurf liegt eine eigene Pressemitteilung des Bürgermeisters Andreas Hofmann vor. Die Tagesordnung am 19.11.2020 umfasste folgende Punkte:

Zur corona-konformen Sitzungsführung wurden erneut, um weniger Zeit zu benötigen, die Berichte des Gemeindevorstands und der Ausschussvorsitzenden den an GemeindevertreterInnen schriftlich zugestellt. Mitteilungen des Gemeindevorstands sind hier nachzulesen YXZ.

Als erster inhaltlicher Tagesordnungspunkt der abschließende Vergleichsvorschlag im Gerichtsverfahren mit der Firma Lorenz Jöckel GmbH & Co. KG abgestimmt. Da der Vergleich Vorteile für die Gemeinde Ronneburg vorsieht, stimmten die GemeindevertreterInnen einstimmig für den Vergleichsvorschlag.

Als nächsten inhaltlichen Tagesordnungspunkt folgte die „Ausschreibung der Abfuhrlogistik“, der die Neuausschreibung des Abfallentsorgungsvertrages 2021 vorsieht. Die Ausschussberatung hatte ergeben, bei den bisherigen Entsorgungs- und Abfuhrmodalitäten zu bleiben. Die GemeindevertreterInnen stimmten einstimmig für die Beratungsvorlage.

Als nächster inhaltlicher Tagesordnungspunkt war das kommunale Ordnungswesen in Form eines „Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen im Gebiet der Gemeinde Ronneburg“ nach erfolgter Ausschussberatung vorgesehen. Nach Beratung im zuständigen Ausschuss wurden Änderungen vorgenommen, die nun von den GemeindevertreterInnen einstimmig beschlossen wurden.

Nach Beratung im Haupt- und Finanzausschuss inklusive der Waldbegehung stand nun die Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2021 an. Der mit einem kleinen Überschuss versehen Forstwirtschaftsplan wurde von den GemeindevertreterInnen einstimmig beschlossen

Drei Anträge der SPD Fraktion zum Thema „Mobilität“ bildeten die nächsten Tagesordnungspunkte. Die SPD beantragte den Ausbau der Bushaltestellen zu neuen und zeitgemäßen Mobilitätsstationen. Die beiden weiteren Anträge befassen sich mit der Prüfung eines gemeindeeigenen ÖPNV-Tarifes, so dass Ronneburg nur noch eine Tarifgruppe wäre sowie die Einführung eines Ronneburg-Tarifes für subventionierte innerörtliche Fahrten. Ziel ist die Attraktivitätssteigerung des ÖPNV und eine höhere Motivation den ÖPNV zu nutzen. Die Anträge wurde einstimmig beschlossen.

Bei Umbauarbeiten und Erneuerungen des kommunalen EDV-Systems ergaben sich Änderungen und ein außerplanmäßiger Austausch betreffend dem Netzwerk, so dass neue Ausgaben für die EDV-Anlage der Verwaltung erforderlich waren. Die GemeindevertreterInnen gaben hierzu einstimmig einen Betrag von ca. 8.500€ frei, um die Arbeiten vornehmen zu lassen.

Hauptpunkt der Sitzung war die Berichte zur finanziellen Lage und die Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2021 mit Anlagen. Lesen Sie hierzu die eigene Pressmitteilung.