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Gemeindevertretung tagte am 18.03.2021 letztmalig in der Zusammensetzung der Periode 2016-2021
icon.crdate22.03.2021
Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 wurde am 18.03.2021, um 20:00 Uhr, im „Großen Saal“ des Jugendzentrum Ronneburg durchgeführt.
Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 wurde am 18.03.2021, um 20:00 Uhr, im „Großen Saal“ des Jugendzentrum Ronneburg durchgeführt. Die reichhaltige Tagesordnung ergab sich aus der Sitzung, die am 17.12.2020 geplant war und dann pandemiebedingt zu einer Notsitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit ersatzweisen Beschlüssen umgeformt wurde. Die Beschlüsse, die den Haushaltsplan 2021 genehmigten, wurden nun nochmals ordentlich durch die Gemeindevertretung einstimmig nachgeholt. Weiterhin beschlossen die Gemeindevertreter die Erlasse von Kinderbetreuungsgebühren als weitere wichtige Punkte der Tagesordnung.
Die Tagesordnungspunkte 5-7 hatte bereits der Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und daher auch am 17.12.2020 ersatzweise beschlossen worden: Hierbei ging es neben der Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2021 um die Absenkung der Wasser- und Abwassergebühren. Die Punkte 5-7 wurden mehrheitlich beschlossen.
Der Tagesordnungspunkt 8 betraf einen Antrag der SPD Fraktion, welcher bereits durch den Gemeindevorstand gemeinsam mit dem DRK Ronneburg erledigt wurde. Der Tagesordnungspunkte wurde einstimmig beschlossen.
Die Tagesordnungspunkte 9-12 befassten sich mit der Erstattung von Kinderbetreuungsgebühren und deren Art und Weise als tageweise Erstattung. Hierbei lagen für die Kindertagesstätte „Kleine Ritter“ und die Betreuende Grundschule „Die Burggespenster“ entsprechend formulierte Anträge sowie Anträge mit Satzungsänderungen bzgl. künftiger Erstattungsfälle vor. Die Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen.
Den nächsten Block in der Tagesordnung bildeten die beiden Tagesordnungspunkte zum FTTH-Ausbau. Tagesordnungspunkt 13 behandelte den Kooperationsvertrag mit der Firma YPLAY, der bereits im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Befürwortung vorgestellt wurde. TOP 14 war eine Kooperationsvertrag des Main-Kinzig-Kreises, der Ronneburg „eine Vorgehensweise mit doppelten Boden“ bietet. Zum Hintergrund: „Schafft YPLAY den Ausbau wegen der 40% Wirtschaftlichkeitsgrenze in Ronneburg nicht zu beginnen, wird die Möglichkeit bestehen, dass unsere Ortsteile durch die Breitband GmbH des Main-Kinzig-Kreises ausgebaut wird“, erklärte Bürgermeister Andreas Hofmann, welcher sich bei den beiden Tagesordnungspunkten ebenfalls über einstimmige Beschlüsse freuen durfte.
Tagesordnungspunkt 15 war die Vollendung eines ausführlich beratenen und empfohlenen Themas welches Ende des Jahres 2019 von Bürgermeister Hofmann eingebracht wurde: Kostenfreie Dorfgemeinschaftshäuser für die ehrenamtliche Nutzung. Die neue Satzung verfolgt das Konzept ehrenamtliches Engagement zu unterstützen und zu fördern. Die gefundenen Lösungen waren vom Ausschuss einstimmig empfohlen und die Satzung sollte nach ausführlicher Beratung im Sommer 2020 beschlossen werden. Die Gemeindevertreter*Innen stimmten dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
Der letzte Tagesordnungspunkt, 16, Beitritt zum Landesprogramm und Charta „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ wurde Anfang Januar 2021 als eine der ersten Websitzungen im Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt mit Mandatsträgern der Gemeinde Neuberg beraten. Die Mandatsträger zeigten sich positiv bzgl. dem Landesprogramm beizutreten und stimmten dem Landesprogramm einstimmig zu.
Am Ende der Sitzung dankte Gemeindevertretervorsitzender, Jürgen Waitz (SPD), für die gute Zusammenarbeit. Die nächste Gemeindevertretersitzung wird am 22.04.2021 als Neukonstituierung für die Jahre 2021-2026 durchgeführt.