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Gemeindevertretung nach Kommunalwahl wieder neu konstituiert
icon.crdate23.04.2021
Am Donnerstag, 22.04.2021, erfolgte unter den Bedingungen eines Corona-Hygiene-Konzepts die Neukonstituierung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ronneburg im „Großen Saal“ des Jungendzentrums Ronneburg.
Am Donnerstag, 22.04.2021, erfolgte unter den Bedingungen eines Corona-Hygiene-Konzepts die Neukonstituierung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ronneburg im „Großen Saal“ des Jungendzentrums Ronneburg. Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) hatte die neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung zur ersten Sitzung eingeladen, um das wichtigste Gremium der Gemeinde Ronneburg wieder für die nächsten fünf Jahre in neuer Zusammensetzung seine Arbeit aufnehmen zu lassen.
In seiner Begrüßung ging der Bürgermeister kurz auf die wesentlichen Herausforderungen der neuen Legislaturperiode von 2021 bis 2026 ein und bot seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit allen Beteiligten in gewohnter Weise an. Die wesentlichen Themen und Herausforderungen sind aus Sicht des Bürgermeisters die…:
-…Begleitung und anschließende Überwindung der Corona-Pandemie
-…Umsetzung der Digitalisierung unter Maßgabe praktischer und menschlicher Gesichtspunkte. Auch die Umsetzung des FTTH-Glasfaser-Ausbaus rückte der Bürgermeister in den Vordergrund als Erreichung
-…Beendigung des Dorfentwicklungsprogramms und Fortführung der positiven Bürgerbeteiligungsformen.
Der Bürgermeister konzentrierte sich aus Zeitgründen auf diese besonderen Punkte, damit wegen der Corona-Pandemie die Sitzungsdauer nicht allzu lang gehalten wird. Anschließend übergab der Bürgermeister das Wort dem ältesten Mitglied, Frau Heidrun Henz, die anschließend die Wahl zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung vornahm. Hierzu wurde von der SPD-Fraktion Herr Jürgen Waitz vorgeschlagen, welcher einstimmig gewählt wurde.
Der neugewählte Gemeindevertretervorsitzende freute sich erneut die Sitzungsleitung für eine weitere Legislatur-Periode übernehmen zu dürfen und leitete die Wahl der beiden Stellvertretungen ein. Als sein 1. Stellvertreter wurde Herr Roland Reidel von der CDU Fraktion vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Für den 2. Stellvertreter wurde Herr Jürgen Scharfenorth vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Als nächsten Tagesordnungspunkt stand die Wahl der Schriftführung auf der Tagesordnung. Für die Verwaltung wurde Frau Sabrina André vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Die Gültigkeit der Kommunalwahl 2021 wurde im nächsten Tagesordnungspunkt festgestellt. Wahlleiterin Frau Heike Strack berichtete von der Sitzung des Wahlausschusses und dass keine Einwendungen vorliegen. Somit konnte die Gültigkeit der Wahl seitens der Gemeindevertretung einstimmig bestätigt werden.
Für die Ausschüsse der Gemeinde Ronneburg wurden folgende Mitglieder seitens der Fraktionen benannt:
1 . "Haupt- und Finanzausschuss"
SPD-Fraktion: Alexander Köhler, Markus Waitz, Thorsten Habermann
CDU-Fraktion: Roland Reidel, Andreas Helbig
2. "Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss"
SPD-Fraktion: Ingrid Schäfer, Marcus Jae, Felix Waitz
CDU-Fraktion: Thomas Grasmück, Dirk Sailer
3. "Sozialausschuss"
SPD-Fraktion: Verena Reuter, Iris Dörr, Luke Dörr-Riedel
CDU-Fraktion: Sebastian Helbig, Helga Schmidt
Der Tagesordnungspunkt 10 umfasst die Wahlen für Positionen in Verbänden und Beteiligungen der Gemeinde Ronneburg:
Für die Vertretung der Gemeinde Ronneburg in der Versammlung der ekom21 wurden Frau Heike Strack und Bürgermeister Andreas Hofmann gewählt.
Für die Vertretung der Gemeinde Ronneburg im Abwasserverband „Oberer Fallbach“ wählten die Gemeindevertreter*Innen folgende Mitglieder und Stellvertretungen.
Mitglieder: Ingrid Schäfer (SPD), Dr. Ingo Stassen (SPD), Klaus Schwartz (SPD), Roland Reidel (CDU)
Stellvertreter: Gerd Schatz (SPD), Detlev Gumbel (SPD), Andreas Helbig (CDU), Helga Schmidt (CDU)
Für die Vertretung der Gemeinde Ronneburg in der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain wurde Bürgermeister Andreas Hofmann und als 1. Stellvertretung Frau Heidi Henz (SPD) und als 2. Stellvertretung Herr Roland Reidel (CDU) gewählt.
Für die Vertretung der Gemeinde Ronneburg in der Verbandsversammlung des Feldwegeverbands Gedern wurden folgende Mitglieder gewählt:
Mitglieder: Felix Waitz (SPD), Detlev Gumbel (SPD)
Stellvertreter: Matthias Hartung-von Scheven (SPD), Reiner Schmidt (CDU)
Der Tagesordnungspunkt 11 beinhaltet die Wahl und Amtseinführung der ehrenamtlichen Beigeordneten, die gemeinsam mit dem Bürgermeister den Gemeindevorstand der Gemeinde bilden.
Der Gemeindevertretervorsitzende leitete die geheime Wahl ein, wobei auf den Listenvorschlag der SPD 11 Stimmen, der CDU 5 Stimmen und der FDP 0 Stimme entfielen. Das Ergebnis ergibt eine Sitzverteilung von vier Beigeordneten für die SPD-Fraktion und zwei Beigeordneten für die CDU-Fraktion.
Somit sind gewählt: Erste Beigeordnete Frau Heidrun Henz (SPD), Volker Schäfer (SPD), Klaus Schwartz (SPD), Gerd Schatz (SPD), Wilfried Grasmück (CDU) und Reiner Schmidt (CDU) und legten feierlich den Amtseid ab.
Der letzte Tagesordnungspunkt 12 behandelte die Hauptsatzung der Gemeinde Ronneburg, die auch die Anzahl der Ausschüsse sowie deren Bezeichnung und Zuständigkeiten regelt. Hier wurde auf gemeinsamen Antrag der CDU und SPD Fraktionen die Zahl der Ausschüsse von vier auf drei Ausschüsse reduziert. Den Änderungen stimmten die Gemeindevertreter*Innen einstimmig zu.