Archiv: Gemeinde Ronneburg

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ronneburg hat in ihrer Sitzung am 17.12.2020 den Haushaltsplan für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen. „Diese Haushaltsplanung war aufgrund des zu erwartenden Corona-Krisenjahres 2021 sehr zurückhaltend geplant worden und sollte mit einem Defizit im ordentlichen Ergebnis von 353 tsd € abschließen. Dieses geplante Defizit führte bei der Kommunalen Finanzaufsicht zu einer Versagung der Haushaltsgenehmigung. Nach Überarbeitungen in Form eines Haushaltssicherungskonzeptes durch die Gemeindeverwaltung war man zu dem Entschluss gekommen, den Haushalt grundlegend zu überarbeiten“, erklärt Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) die Hintergründe für eine erneute Vorlage des Haushaltsplanes 2021. Die Änderungen wurden nun am 04.08.2021 um 19:00 Uhr dem Haupt- und Finanzausschuss und anschließend um 20:00 Uhr der Gemeindevertretung zur Beratung vorgestellt werden.

Die Änderungen und Anpassungen, die aus fortgeschrittener Sicht des Jahres 2021 viel präziser machbar sind, ergeben folgende Ergebnisse:

Das im Ergebnishaushalt geplante Defizit im „ordentlichen Ergebnis“ von 353 tsd € wandelt sich in einen kleinen Überschuss von 86 tsd €. Im Finanzhaushalt wandelt sich das Defizit im „Ergebnis laufender Verwaltungstätigkeit“ von 244 tsd € in einen Überschuss von 195 tsd €. Auch das „Verwaltungsergebnis“ verbessert sich von einem Defizit in Höhe von 297 tsd € auf einen Überschuss von 142 tsd €.

„Mit den Änderungen und Anpassungen verschiedener Zahlen mit dem heutigen Wissen können wir die wichtigen Kennzahlen für die Haushaltsgenehmigung nun zur Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes dieses Jahr erreichen“, erklärt Bürgermeister Hofmann und dankt der Gemeindeverwaltung für die erneute Überarbeitung des Zahlenwerkes. Die Gemeindevertretung beschloss einstimmig nach kurzer Fragerunde und Debatte den Haushaltsplan 2021 mit den vorgestellten Änderungen.

Bürgermeister Andreas Hofmann gab folgende Mitteilungen des Gemeindevorstands:

• Betreuende Grundschule „Die Burggespenster“ verabschiedet
  • Am Dienstag, 03.08.2021, wurden unsere Mitarbeiter*Innen in Rahmen eines Besuchs des Gemeindevorstands verabschiedet. Das Dienstende der Betreuenden Grundschule wurde somit zum 31.07.2021 vollzogen.
  • In den Ferien wurde eine Notbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie in Kooperation mit Herrn Skujat (Die gute Laune gUG) sichergestellt, außer in den beiden Kalenderwochen 32 und 33, die für Umbauarbeiten und Vorbereitungen der Räumlichkeiten erforderlich sind. Das Personal geht zum 01.08.2021 auf den neuen Träger über, die Kommune trägt gemäß Beschluss der Gemeindevertretung dankenswerter Weise die hälftigen Personalkosten des Monats August mit. Der Gebühren-Einzug für die Notbetreuung für den Monat August erfolgt für diesen Monat über die Gemeinde Ronneburg für die Eltern, die die Ferienbetreuung in Anspruch nehmen. Diese Gebühren-Einnahmen werden anschließend Herrn Skujat weitergeleitet, da Herr Skujat erst für das neue Schuljahr Verträge mit den Eltern hat.
• EAM Geschäftsbericht 2020 vorgestellt
  • Die Gemeinde Ronneburg ist Anteilseigner an der EAM und hat seinerzeit bei der „Rekommunalisierung“ der EAM Bürgschaften übernommen. Daher informieren wir jährlich über die geschäftliche Entwicklung der EAM. Die EAM hat trotz der Corona-Krise ein positiven Geschäftsbericht für das Jahr 2020 vorgestellt, der unter folgender Internet-Adresse einsehbar ist:
    • www.eam.de/ueber-uns/unternehmensportrait/geschaeftsberichte/geschaeftsbericht-2020/zahlen-daten-fakten/die-eam-gruppe/
    • Fragen können gerne über den Bürgermeister bzgl. dem EAM-Zahlenwerk und –tätigkeiten geklärt werden.
• Dorfentwicklung: Umsetzung der Maßnahme Kirchenumfeld
  • Am Freitag, 30.07.2021, wurden die Maßnahmen zur Umgestaltung des Kirchenumfeldes hauptsächlich vergeben. Es wurden fünf von sieben Gewerken in Höhe von 410.000€ vergeben. Die gute Nachricht ist, dass die Maßnahme gestartet werden kann. Die schlechte Nachricht ist, dass wir uns über 140.000€ über den im September 2018 geschätzten Kosten bewegen. Aus diesem Grund hat der Gemeindevorstand die Überprüfung der Maßnahme angeordnet, um die Finanzierbarkeit des geplanten Leistungsumfangs sicherzustellen. Hierzu ist von einer Sonderberatung der Maßnahme im Haupt- und Finanzausschuss auszugehen.
• Beitritt Klima-Kommunen: Klimaschutz-Konzept
  • Ein Antrag auf Förderung des Klimaschutzkonzeptes und dessen Erarbeitung ist bei der Bundesregierung gestellt. Die Förderquote kann zwischen 65-90% schwanken. Ein Ingenieurbüro hat sich auf die Ausschreibung beworben, es ist von 20.000€ Kosten auszugehen. Hierzu planen wir einen außerplanmäßigen Beschlussvorschlag in der Sitzung der Gemeindevertretung am 02.09.2021 einzubringen.
• Teilnahme am Klimaprax-Programm: Kommunale Starkregenberechnungen bzgl. potentieller Abschwemmungen
  • Im kommunalen Haushalt sind Mittel für eine Starkregeberechnung. Nach den Katastrophen-Ereignissen ist nun am 03.08.2021 der Förderbescheid mit einer 100% Förderung der beantragten Kostenhöhe in Aussicht (bis zu max. 32.700€) gestellt. Nun kann die Starkregen-Betrachtung und –Berechnung ausgeschrieben werden.
• Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität am Fallbach gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
  • Wie bereits in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung angekündigt, soll der erste Bauabschnitt im Spätsommer/Herbst begonnen werden. Am Freitag, 30.07.2021, hat der Gemeindevorstand den Auftrag für die Umsetzung des ersten Bauabschnittes beginnen können. Es werden entlang der Fallbachstraße ca. 120 m, Teilstück Ende-Dependance bis Anfang Höhe Wiesenweg im ersten Bauabschnitt umgesetzt.
• Weitere Digitalisierung des Sitzungsdienstes für Mandatsträger*innen: Ratsinformationssystem-APP für Tablets
  • Im Rahmen der Digitalisierung des Sitzungsdienstes war eine APP für die Mandatsträger*innen vorgesehen, die nun auch zur Umsetzung gebracht wurde. Den Mandatsträgern steht mit Ihrem Zugang zum Ratsinformationssystem nun auch die „DiPolis-APP“ für die Tablet-Nutzung zur Verfügung, siehe hierzu bitte die Email des Bürgermeisters vom heutigen Nachmittag an die Mandatsträger*innen.
• Olympia-Teilnehmerin Doreen Vennekamp
  • Die Gemeinde Ronneburg hat gemeinsam mit Landrat Thorsten Stolz, Vereinen, Initiativen und Organisationen, der Freiwilligen Feuerwehr und vielen Begeisterten Ronneburger*innen die Sportschützin Doreen Vennekamp mit einer Verabschiedung auf dem Dorfplatz Hüttengesäß am 13.07.2021 feierlich eine gute Reise nach Tokyo und viel Glück für die Wettkämpfe gewünscht. Hierzu herzlichen Dank an alle Mitwirkende und Teilnehmer*innen, die mitgeholfen haben, die Verabschiedung mit einer großen Wertschätzung und Begeisterung für Doreen Vennekamp umzusetzen. Doreen Vennekamp hat das Finale in ihrer Disziplin 25m Sportpistole erreicht und wurde Weltbeste Siebte.  Wir gratulieren herzlich zu dieser herausragenden Leistung!
• Jugend- und Schüler-Radrennen in und um Ronneburg
  • Am 7. und 8. August 2021 wird ein Radrennen für Schüler- und Jugendfahrer in Ronneburg stattfinden. Zur Absicherung des Wettbewerbs werden dabei für einige Stunden mehrere Straßen gesperrt.
  • Im Einzelnen sind folgende Straßen betroffen:
    • In Neuwiedermuß am Samstag, 7. August, von 8:30 bis 12:30 Uhr: Am Weißen Berg, teilweise Rhönstraße und die obere Bergstraße.
    • Am Samstagnachmittag wird von 15 bis 17:30 Uhr die Zufahrt zum Jugendzentrum von der L3193 kommend und die Straße „Am Weißen Berg“.
  • In Altwiedermus am Sonntag, 8. August, von 8:30 Uhr bis 13:00 Uhr ist die Ortsdurchfahrt ab der Straße „Am Märzfeld, Beundehöfer Straße, Ronneburgstraße und Lehnwiesen betroffen. Zudem wird die der Kirchweg und die alte Landesstraße zwischen Hüttengesäß und Altwiedermus in dieser Zeit gesperrt.
  • Eine Passage der Rennstrecke mit Fahrzeugen ist in Ausnahmefällen nur  zwischen den einzelnen Wettbewerben möglich. Zur Sicherung der Veranstaltung sind Ordner eingesetzt. Wir bitten zudem darum, die entsprechenden Halteverbote an diesen Tagen an den genannten Straßen zu berücksichtigen, damit es nicht zu Abschleppmaßnahmen kommt
  • Ein Zugang zur Rennstrecke als Zuschauer und Zuschauerin ist selbstverständlich möglich. Sie werden vor ihrer Haustür beeindruckenden Sport der besten deutschen Radsportler/innen sowie Gästen aus den Niederlanden, Belgien und Luxemburg erleben.
• Nächste Sitzungstermine
  • Haupt- und Finanzausschuss, 06.09.2021, 19:30 Uhr, Rathaus-Sitzungssaal
  • Sozialausschuss - Spielplatzbegehung, 03.09.2021, 18:00 Uhr
  • Gründung eines Festausschusses für die 50-Jahr-Feier der Gemeinde Ronneburg im kommenden Jahr 2022: 10.08.2021, 19:00 Uhr, „Großer Saal“ im Jugendzentrum Ronneburg